Wenn Unrecht, Recht wird, wird der Widerstand zur Pflicht

Rechtsanmerkungen 1

Ich glaube, dass jeder Bürger das Recht und sogar die Verpflichtung hat auf Missstände aufmerksam zu machen. Egal um welchen Bereich es sich handelt. Wie kann sich etwas positiv entwickeln, wenn das Negative nicht aufgezeigt werden darf. Gerade was mich betrifft, so hat die Justiz darauf gedrängt, dass ich meine Homepage aus dem Netz nehme - was ich auch auf Anraten meines Rechtsanwalts Mag. Takacs vorübergehend getan habe, um die Entscheidungsträger nicht zu verärgern, wenn ich Mängel in der Justiz aufzeige. Nicht, weil die Behauptungen nicht der Wahrheit entsprochen haben, sondern weil mir Nachteile erwachsen, solange meine Verfahren nicht rechtskräftig sind!!! Es ist bezeichnend für unser Rechtssystem, dass die Meinungsfreiheit unterdrückt wird, damit Amtsmissbrauch, Begünstigung, Strafvereitlung, Korruption usw. nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Es ist ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft, dass erst eine Korruptionsstaatsanwaltschaft geschaffen werden muss, um dieser Form der Kriminalität Herr zu werden. Es müsste jedem Bürger ein Anliegen sein gegen Korruption aufzutreten und Menschenrechtsverletzungen mit einem deutlichen Nein zu begegnen. Wenn ich meine Verfahren bis zum heutigen Tag analysiere, so kristallisiert sich ganz eindeutig heraus, dass es gravierende Mängel in unserem Justizsystem gibt, die es aufzuzeigen gilt. Wie kann es sein, dass ein Richter oder Richterin absichtlich falsch urteilt und dies nicht angesprochen werden darf? Wie kann es sein, dass in einem Revisionsverfahren nicht darauf hingewiesen werden darf, dass ein Richter offensichtlich falsch geurteilt hat? Wozu dann die ganzen Instanzen, wenn es doch nichts bringt? Ich denke ich habe die Antwort darauf gefunden, aber dazu sind zunächst einige Fragen nötig. Wer verliert ein Verfahren und wer bezahlt es? Wer glaubt, dass der Mandant für Sieg oder Niederlage zuständig ist, der liegt hier auf dem Holzweg. Es sind die Anwälte in den einzelnen Verfahren, die den Prozessausgang wesentlich beeinflussen, wobei natürlich bei diesem Schauspiel auch dem Richter eine tragende Rolle zukommt. Dem Mandanten muss jedoch klar sein, dass er das Spiel zu bezahlen hat und um das geht es eigentlich, um Geld, Kohle, Zaster, Kies einfach um den schnöden Mammon. Dem Anwalt kann es nämlich egal sein, ob er gewinnt oder verliert. Gewinnt er gibt`s Geld. Aber verliert er, so gibt`s noch mehr, weil es in die sogenannte Berufung geht, die nichts anderes ist, als eine enorme Geldverschwendung zum Nutzen der Anwälte. Ein Verfahren wird in der Ersten Instanz entschieden und hier ist es die Sache des Rechtsanwalts wirklich Alles in seiner Macht stehende zu tun um zu siegen. Das heißt sämtliche Zeugen, Unterlagen und Beweisanträge zu stellen, damit sein Mandant gewinnt. In einer Berufung kann er nichts mehr anbringen was er vorher vergessen hat. Darüber wissen jedoch die wenigsten Bescheid und die Anwaltschaft tut natürlich auch Alles, dass das so bleibt, weil es ums Verdienen geht.  Und dann gibt es ja auch noch die Revision. Bringen tut das Ganze nichts, außer dass Menschen beschäftigt sind, die sonst vielleicht auf der Straße stehen würden. Dem Rechtssystem hilft es nicht, solange Richter für ihre Entscheidungen nicht haftbar gemacht werden können, sondern nur über ein Amtshaftungsverfahren der Staat in die Verantwortung genommen werden kann. Zeigen Bürger, wie ich, Mängel auf, werden sie als unglaubwürdig dargestellt und das ist noch harmlos. Bei mir ging es um die Zerstörung meiner Existenz durch einen Rechtsanwalt, der seinen Job nicht richtig gemacht hat und Richter das Ganze decken, weil keine Haftpflichtdeckung besteht. Dass etwas nicht stimmt, zeigt die Vehemenz mit der vorgegangen wurde. Aber wie sagte schon der große Ghandie

“Zuerst ignorieren sie dich,  dann lachen sie dich aus,  dann bekämpfen sie dich,  dann gewinnst du.”